SPD begrüßt Fahrplan zur Landesgartenschau

SPD begrüßt „Fahrplan“ zur Landesgartenschau

SPD begrüßt „Fahrplan“ zur Landesgartenschau (Grefrath) Noch ist nichts endgültig entschieden. Aber die Machbarkeitsstudie für eine mögliche Landesgartenschau 2026 in Grefrath soll jetzt auf den Weg gebracht werden. Und wie die SPD es gewünscht hat: Unter Beteiligung möglichst vieler Bürgerinnen und Bürger. Auftakt wird ein Bürgerplenum am 21. November 2019 um 18.00 Uhr in der Aula der Schule an der Dorenburg sein. Eingeladen zu diesem ersten Workshop sind alle Interessierten, Befürworter und Kritiker. „Wir begrüßen ausdrücklich, dass von Anfang an die Öffentlichkeit beteiligt wird!“ freut sich SPD-Fraktionsvorsitzender Bernd Bedronka über diese Einladung. „Das wird letztendlich wichtig für die Antwort auf die Frage: Sollen wir‘s überhaupt machen?“ Bedronka erinnert an die letzte Landesgartenschau in Grefrath 1970, deren Ausrichtung sich aus heutiger Sicht als nicht besonders nachhaltig herausstellt. „Wenn damalige Fehler vermieden werden können, ist das durchaus eine attraktive Idee für Grefrath.“

Ortsmitte Oedt: Ziele im Entwurf festgelegt

Ortsmitte Oedt: Ziele im Entwurf festgelegt

Vor mehr als 3 Jahren (September 2016) machte die SPD im Bauausschuss den „Umbau Marktplatz Oedt“ zum Thema. Daraus geworden ist das „ISEK“ (Integriertes Stadt-Entwicklungskonzept) für Oedt. Gestern Abend nun tagten die Preisrichter, die über eingereichte Wettbewerbs-Entwürfe zur Neugestaltung der Oedter Mitte zu entscheiden hatten. Vorangegangen waren mehrere Veranstaltungen im Rahmen eines Werkstattverfahrens unter Einbeziehung der Bürgerschaft, die viele gute Ideen, Kritiken und Anregungen eingebracht hatte. Letztendlich einstimmig fiel die Entscheidung der Jury auf den Entwurf des Ingenieurbüros Angenvoort&Barth in Kooperation mit der Stadtraum Architektengruppe. „Wesentliches Merkmal der Entwurfsziele ist die Öffnung der Sichtachse zwischen Albert-Mooren-Halle und Marktplatz, eine barrierearme Ausgestaltung und eine multifunktional nutzbare Fläche auf dem gesamten Marktplatz“ fasst SPD-Fraktionschef Bernd Bedronka die vorliegende Planung zusammen. Nach dieser Festlegung auf die großen Ziele geht es nun in vielen kleinen Schritten an Details, Ausgestaltung und … die Finanzierung. „Wir werden am Ball bleiben – in Verantwortung für Oedt und aktiv für ganz Grefrath“ verspricht Jury-Mitglied Hugo Bellgardt (SPD).

SPD-Antrag zur Rettung Ertrinkender angenommen!

Grefrath setzt ein Zeichen der Humanität!

Soeben wurde unser Antrag im Rat der Gemeinde Grefrath nach engagierter Diskussion und emotionaler Argumentation mit 27 Ja-, 3 Nein-Stimmen und seltsamerweise 1 Enthaltung angenommen:

Der Bürgermeister wird gebeten,
– sich dem Appell der Oberbürgermeister*innen der Städte Bonn, Düsseldorf, Berlin, Freiburg und weiteren Städten und Gemeinden anzuschließen, dass es intensive politische Anstrengungen geben muss, die Situation im Mittelmeer zu lösen, bis eine europäische Gesamtlösung für die Aufnahme, die Asylverfahren sowie die Integration oder die Rückführung der Geflüchteten gibt und sichere Fluchtwege und die Fortführung der Seenotrettung als Bestandteil einer menschenwürdigen Asylpolitik zu fordern,
– In einem Brief an die Bundeskanzlerin zu signalisieren, dass deshalb auch die Gemeinde Grefrath bereit ist, freiwillig Flüchtlinge aufzunehmen.

Rund ums Kind – die größte in Grefrath

Am 15.09.2019 von 10.00 bis 14.00 Uhr findet Grefrath’s größte Kindersachenbörse „Rund um‘s Kind“ in der Oedter Albert-Mooren-Halle statt. Kinderbücher, Kleidung und Spielsachen aus zweiter Hand wechseln dann die Besitzer. Von Anfang an spendeten die Sozialdemokraten die Stand-Einnahmen für soziale und kulturelle Aktivitäten in der Niersgemeinde. Begonnen hatte alles in der Aula der Schule an der Dorenburg (damals noch Hauptschule), weiter ging es in der Grundschule Oedt und nun findet diese höchst beliebte Veranstaltung bereits seit Jahren in der Albert-Mooren-Halle statt. Zwar gebrauchte aber gute Sachen für und von Kindern, darunter sicherlich auch vieles, was für den Schulanfang nötig ist, werden angeboten und sind zu erwerben. Und viele anregende Gespräche gibt es wie immer auch. Selbst für Nicht-Käufer ist ein Besuch daher sicherlich lohnenswert. Weitere Informationen bei Hugo Bellgardt unter 0171-5505421 oder hugo-bellgardt@t-online.de.

08.08.2019 SPD Grefrath (Parteivorstand) zum Thema „Straßenbaubeiträge“

Anliegerbeiträge für kommunalen Straßenbau abschaffen!

Wenn eine kommunale Straße erneuert oder verbessert wird, beteiligt die jeweilige Gemeinde nach § 8 Abs. 1 und 2 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) die Grundstückseigentümer an den dabei entstehenden Kosten.

Grundlage für die Berechnung des Beitrags sind die Grundstücksgröße, die Nutzung des Grundstücks und die Art der Straße. Sonst nichts. Für Anliegerstraßen ist in diesem Zusammenhang der Anteil für die Beitragspflichtigen grundsätzlich höher als für Hauptverkehrsstraßen. Im letzteren Fall ist nämlich eine höhere Nutzung durch die Allgemeinheit gegeben als bei reinen Anliegerstraßen. Insgesamt gehen die Kommunen in Nordrhein-Westfalen sehr unter-schiedlich mit den Straßenausbaukosten um und legen diese per Satzung fest. Einige legen 50% der Kosten auf die Anlieger um, andere sogar 80%. In Grefrath werden im Durchschnitt 70%, in Einzelfällen bis zu 80% fällig.

Die Straßenausbaubeiträge sind in erhebliche Kritik geraten, da die Beitragsbe-lastungen für die betroffenen Grundstückseigentümer im Einzelfall sehr hoch sind und bis in den vier- oder sogar fünfstelligen Bereich reichen können. Diese hohen Beitragsforderungen bringen viele Beitragspflichtige in erhebliche finanzielle Schwierigkeiten. Die derzeitige Rechtsanwendung des KAG berücksichtigt nicht die persönliche oder wirtschaftliche Situation der Bürger. Die tatsächliche Leistungsfähigkeit und auch die wirkliche Nutzbarkeit der Baumaßnahme spielen keine Rolle. Kreditinanspruchnahmen sind für einige Betroffene (z.B. Ältere) oft nicht möglich. Zusätzlich sind die Beiträge für die Bürger nicht konkret planbar, da erst mit der Schlussrechnung nach Abschluss der Baumaßnahmen die Gesamtkosten feststehen.
Vor diesem Hintergrund soll die Erhebung von Beiträgen für den Umbau und Ausbau von kommunalen Straßen abgeschafft werden.
Die kreisfreien Städte und kreisangehörigen Städte und Gemeinden müssen als Ersatz für den Wegfall Zuweisungen aus originären Landesmitteln erhalten.
Die SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Grefrath wird sich dafür einsetzen, dass die Gemeindeverwaltung umgehend tätig wird und entsprechende Anträge beim Land stellt.
Jessica Steinmüller, OV-Vorsitzende

Anmerkung der Redaktion:

Ein entsprechender Antrag wurde formuliert und an die Verwaltung der Gemeinde gestellt. Hier können Sie den Antrag (2019 -08-19- Antrag KAG-Beiträge abschaffen)  einsehen.

Der Antrag der Grefrather SPD zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge wurde im Haupt- und Finanzausschuss am 23.09.2019 „ruhend gestellt“ bis weitere politische Entscheidungen auf Landesebene gefallen sind.

Seenotrettung: Seltsamer Beratungsbedarf bei der (C?)DU

Seenotrettung: Seltsamer Beratungsbedarf bei der (C?)DU

Am 04. Juni stellte die SPD den Antrag, der Bürgermeister möge die Bundesregierung auffordern, endlich Klarheit für die vor der lybischen Küste in Lebensgefahr geratenen Geflüchteten zu schaffen. Die Gemeinde Grefrath solle sich wie viele Kommunen in der Umgebung öffentlichkeitswirksam und ernsthaft bereit erklären, zusätzliche Menschen aus dieser Gefahr des Ertrinkens zu retten und aufzunehmen. Bereits am 25. Juni diskutierte und beriet dies der Jugend-, Sozial- und Seniorenausschuss ausführlich und beschloss, die Entscheidung in der Ratssitzung am heutigen Tage (08. Juli) zu fällen.

Völlig überraschend erklärte die CDU jedoch heute, „sie hätte das Thema noch nicht beraten können“ und verlangte deshalb Vertagung. Als weiteres Argument wurde angeführt „es gäbe ja noch keine Niederschrift des Sozialausschusses“. Seltsam, dass weder die Vorsitzende dieses Ausschusses (CDU-Ratsfrau und stellvertretende Bürgermeisterin Kirsten Peters) noch das federführende Sozialamt diese Niederschrift bis heute vorlegen konnten. Angemerkt: Niederschriften von etwa zeitgleich stattgefunden Sitzungen wie Bauausschuss oder Haupt- und Finanzausschuss lagen vor. Seltsam ebenso, dass nach 5 Wochen dieses Thema immer noch nicht in der CDU beraten wurde.

Die Beratung der Situation von Menschen, die im Mittelmeer ertrinken, wurde also verschoben – als wenn es genügend Zeit gäbe.

SPD-Fraktionsvorsitzender Bernd Bedronka erklärte dazu in der Ratssitzung laut: „Eine Hinauszögerung dieser Entscheidung hilft niemandem, vor allem nicht einem Menschen, der ertrinkt.“

Am 5. Juni 2019 stellte der Ortsverein gemeinsam mit der SPD-Fraktion den Antrag auf seiner Webseite und in seinem Facebookauftritt zeitgleich vor, so dass jeder Bürger – und damit auch die CDU – diesen Antrag kennen konnte.

Hilfe ist eine Pflicht christlicher Nächstenliebe

Hilfe ist eine Pflicht aus christlicher Nächstenliebe

"Wir sprechen hier von Menschen, nicht von einer Fracht" (Bernd Bedronka, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender) "Hilfe ist eine Pflicht aus christlicher Nächstenliebe" (Dorothe Heller, Stellv. Vorsitzende Jugend- und Sozialausschuss) Die SPD erwartet eine klares Statement des Grefrather Rates am 08.Juli: Seenotrettung im Mittelmeer ist weder illegal noch überflüssig! Europa muss diese Menschenleben retten. Und auch unsere Gemeinde muss dazu beitragen! Im Rahmen unserer Möglichkeiten - und ohne wenn-und-aber!

Antrag der SPD Fraktion für die kommende Sitzung des Jugend-, Sozial- und Seniorenausschusses

Antrag der SPD Fraktion für die kommende Sitzung des Jugend-, Sozial- und Seniorenausschusses

Der Bürgermeister wird gebeten - Sich dem Appell der Oberbürgermeister*innen der Städte Bonn, Düsseldorf, Berlin, Freiburg und weiteren Städten und Gemeinden anzuschließen, dass es intensive politische Anstrengungen geben muss, die Situation im Mittelmeer zu lösen, bis eine europäische Gesamtlösung für die Aufnahme, die Asylverfahren sowie die Integration oder die Rückführung der Geflüchteten gibt und sichere Fluchtwege und die Fortführung der Seenotrettung als Bestandteil einer menschenwürdigen Asylpolitik zu fordern, - In einem Brief an die Bundeskanzlerin zu signalisieren, dass deshalb auch die Gemeinde Grefrath bereit ist, freiwillig Flüchtlinge aufzunehmen. Diese Möglichkeiten sollten für ein humanitäres Signal genutzt werden.

Begründung Die Grefratherinnen und Grefrather sind weltoffen und tolerant; Menschen aus vielen Nationen leben in unserer Gemeinde, teilweise seit Jahren und Jahrzehnten, teilweise erst seit kurzem. Durch das herausragende Engagement vieler ehrenamtlicher Helferinnen und Helfer, für deren Arbeit wir uns ausdrücklich bedanken, ist es – bei allen Schwierigkeiten, die es gab und gibt – ausgesprochen gut gelungen, vielen Geflüchteten ein menschenwürdiges zu Hause zu bieten und diese Menschen in Grefrath zu integrieren. Seit Anfang dieses Jahres sind schon ca. 2000 Menschen auf der Flucht im Mittelmeer ertrunken. Hier versagt die europäische Flüchtlingspolitik. Menschen besteigen seeuntüchtige Boote, um bitterster Not und Gewalt in ihrer Heimat zu entfliehen. Dabei spielen sich menschliche Tragödien ab, Boote kentern, Menschen ertrinken. Erreichen Boote dennoch europäische Küsten, werden sie abgewiesen oder müssen tagelang warten. Die Schließung italienischer Häfen verlängert die Fluchtroute weiter. Auf diese Lage haben viele Städte und Gemeinden reagiert, indem sie sich bereit erklärt haben, freiwillig und zusätzlich Geflüchtete aufzunehmen, die aus Seenot im Mittelmeer gerettet wurden. Die Möglichkeiten bestehen dazu auch in unserer Gemeinde. Diese Möglichkeiten sollten für ein humanitäres Signal genutzt werden. Foto: AWO International

Eisstadion: Sanierung gesichert

Eisstadion: Sanierung gesichert

Bernd Bedronka, Aufsichtsratsvorsitzender der Sportstätten- und Freizeitgestaltungs-Gesellschaft, ist erleichtert. Der Bund stellt für das Eissportzentrum Grefrath 3,849 Millionen Euro zur Verfügung. Damit kann die dringend notwendige Sanierung jetzt endlich beginnen. Gerade hat SPD-Bundestagsabgeordneter Udo Schiefner, Mitglied im Haushaltsausschuss mitgeteilt, dass heute der Grefrather Antrag beschlossen wurde.

 

Schiefner war es, der beim Geschäftsführer des Eisstadions Bernd Schoenmackers und Bürgermeister Manfred Lommetz die Antragstellung beim Bund angeregt und in Berlin von Anfang an begleitet hat. „Wir sind im engen Kontakt und die Verantwortlichen in Grefrath haben die Anträge schnell und professionell auf den Weg gebracht, sobald die Ausschreibung vorlag,“ erklärt der Bundestagsabgeordnete den jetzigen Erfolg.

Bereits 2017 besuchte Schiefner zusammen mit dem wichtigsten Haushälter der SPD-Bundestagsfraktion Johannes Kahrs das Eissportzentrum und bereitete der Förderung den politischen Boden. Ende 2018 wies Schiefner die Grefrather auf die entsprechenden Antragsfristen und Formalitäten hin. In den letzten Monaten begleitete er intensiv die Beratungen bis zu ihrem erfolgreichen Abschluss.

Voraussetzung für die Millionenförderung aus dem Bundeshaushalt ist, wie bei solchen Programmen üblich, ein Eigenanteil der Gemeinde. Im Falle Grefraths beläuft sich der Eigenanteil auf ca. 429.000 Euro.

„Die halbherzigen Versuche der CDU, über das Olympiaprogramm einige Tausend Euro zu generieren, sind erfolglos geblieben. Der Status Olympiastützpunkt ist mittlerweile sogar aberkannt.“ stellt die Grefrather SPD bedauernd fest. Umso mehr freut man sich, dass die Beharrlichkeit der SPD und vor allem der Einsatz Schiefners jetzt zu diesem Ergebnis geführt hat.

Die SPD trauert um Norbert Holstein

Die SPD trauert um Norbert Holstein

Am vergangenen Wochenende verstarb Norbert Holstein nach langer Krankheit im Alter von 74 Jahren. Er gehörte fast 50 Jahre der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands an. Bereits 1975 wurde er als sachkundiger Bürger im Werksausschuss und Planungsausschuss der Gemeinde Grefrath tätig. Ab 1979 bis zu seinem Tod war er 40 Jahre lang ununterbrochen Mitglied des Gemeinderates. Sein politischer Schwerpunkt lag dabei immer im Bereich Bau und Planung, dem entsprechenden Ausschuss gehörte er insgesamt 44 Jahre an. Von 1989 bis 2014 amtierte er 25 Jahre lang als Vorsitzender des Planungs- und Umweltausschusses, nach der Zusammenlegung mit dem Bauausschuss 2014 war er bis zu seinem Tod dessen stellvertretender Vorsitzender.

Darüber hinaus gehörte er dem Haupt- und Finanzausschuss bis 1984 und wieder ab 2009 an und war mehr als 10 Jahre von 1989 bis 1999 Mitglied des Jugend-, Sozial- und Seniorenausschusses. Seit 2004 war Holstein Mitglied im Aufsichtsrat der Gemeindewerke, von 2004 bis 2009 auch im Aufsichtsrat der Sport- und Freizeit gGmbH, die den Grefrather Eissport- und Eventpark betreibt.

Er vertrat darüber hinaus die Gemeinde in der Baugenossenschaft Oedt e.G. sowie im Verbandsrat des Niersverbandes und bei Bedarf im Umlegungs- und Widerspruchausschuss.

Kaum einer hat die Entwicklung der Niersgemeinde so konsequent und nachhaltig geprägt wie Norbert Holstein. In den vergangenen 44 Jahren gab es kein gemeindliches Bau- oder Planungsprojekt, an dem er nicht maßgeblich beteiligt war.

Bis 2004 war er Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion in Grefrath, ab 2009 gehörte er als Geschäftsführer dem Fraktionsvorstand an.

Norbert Holstein war als früherer Betriebsrat der Fa. Girmes nach deren Insolvenz besonders der Entwicklung des sog. „Girmesgeländes“ verpflichtet, widmete seine karge Freizeit aber auch seiner langjährigen Mitarbeit im Vorstand der Arbeiterwohlfahrt, Ortsverein Grefrath und seiner ehrenamtlichen Tätigkeit als Versicherungsältester. Auch die Partnerschaft zum französischen Frevent lag ihm immer besonders am Herzen.

Am 09.07.2009 wurde er mit dem Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland geehrt.

Die Gemeinde Grefrath verliert einen ihrer herausragenden Bürger, der SPD wird seine enormes Wissen, seine hohe Verbindlichkeit, aber vor allem seine Menschlichkeit und Freundschaft fehlen. Unser tief empfundenes Mitgefühl gilt seiner Frau Barbara und seiner gesamten Familie.